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Verschiedenes
| | | | | Verkaufen im Internet: Richtig verkaufen ohne Risiko | Wer alte Möbel, Haushaltsgeräte oder sonstige Schätze im Internet verkauft, schafft Platz und verdient zuweilen ordentlich Geld. Der Verkauf kann aber auch viel Ärger bringen, wenn mit den Produkten etwas nicht stimmt oder sie nach kurzer Zeit kaputt gehen. Die Zeitschrift Finanztest zeigt in ihrer April-Ausgabe, wie sich das Haftungsrisiko minimieren lässt.
Wer etwas verkauft, muss dafür einstehen, dass die Ware der Beschreibung entspricht. Sie muss so gut sein, wie es ein Käufer erwarten darf. Wenn etwas nicht stimmt, hat der Käufer dafür geradezustehen. Er haftet aber auch dann, wenn er von dem Mangel nichts weiß. Das kann teuer werden.
Wer verkauft, kann aber die Haftung für versteckte und unbekannte Mängel ausschließen. Wenn ein Käufer sich auf ein solches Angebot einlässt, haftet der Verkäufer nur noch, wenn er wissentlich Schäden oder Mängel verschwiegen oder mehr versprochen hat, als seine Ware hält. Wichtig sind beim Haftungsausschluss die richtigen Formulierungen, sonst sind sie nicht gültig. Finanztest beschreibt, welche für einen Einzelverkauf, für Neuware und wiederholte Angebote die richtigen sind und gibt Tipps für Käufer und Verkäufer. Der Artikel Haftungsausschluss findet sich in der April-Ausgabe der Zeitschrift Finanztest und ist online unter www.test.de/haftung-ausschliessen abrufbar. | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburger Mundenhof leichter zu besuchen | Inzidenzen unter 50: Mundenhof darf zurzeit ohne vorangehende Terminbuchung besucht werden
Um die Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 Metern zu gewährleisten, bleibt die Beschränkung von 2.000 Besuchern gleichzeitig auf dem Gelände bestehen. An stark besuchten Tagen (Wochenende, Feiertage, Ferien, schönes Wetter) wird dies durch Besucherzählung und Eingangskontrollen gewährleistet.
Wenn das Gesundheitsamt eine Inzidenzstufe von 50 bis 100 feststellt, greift für den Mundenhof erneut die Terminbuchungspflicht, dann wieder mit Reservix. Parken bleibt kostenpflichtig und muss über Reservix online gebucht werden. | | Mehr | | | |
| | | | | | Stadt Freiburg mit Landkreisen Hand in Hand | Stadt- und Landkreise stimmen sich auch weiterhin ab bei der Eindämmung des Corona-Virus
Freiburg/‘Emmendingen. Die Stadt Freiburg und die beiden Landkreise haben sich am Freitag, 12. März 2021 darauf verständigt, die bewährte Zusammenarbeit bei der Eindämmung der Corona-Krise auch weiterhin fortzusetzen. Dabei bestand Konsens, dass die von der Landesregierung in der neuen Corona-Verordnung beschlossenen Lockerungen besser landeseinheitlich gelten sollten. Allerdings hat sich das Land anders entschieden und eine jeweils kreisbezogene Betrachtung für Stadt- und Landkreise geregelt.
Daher ist es unvermeidlich, dass bei unterschiedlichen Entwicklungen des Infektionsgeschehens die Beschränkungen und Lockerungen jeweils auch unterschiedlich in der Stadt und den beiden Landkreisen Emmendingen und Breisgau-Hochschwarzwald ausfallen.
Dies kann durchaus auch zu einem Einkaufstourismus führen. Auch wenn dies aus regionaler Sicht zu bedauern ist, ist dies aber eine Folge der von der Landesregierung getroffenen Verordnung.
Einen Mittelwert der Inzidenzwerte aus der Region zu bilden, wie es die Universität Freiburg praktiziert, ist aus juristischer Sicht nicht möglich; die klare Bezugsgröße der Corona-Verordnung ist das Infektionsgeschehen in einem Stadtkreis bzw. in einem Landkreis. Die aktualisierte Corona-Verordnung des Landes, die seit 8. März 2021 gilt, gibt den Stadt- und Landkreisen hinsichtlich der Bewertung der Inzidenzwerte insofern einen Spielraum, als die Diffusität des Infektionsgeschehens berücksichtigt werden kann. Dies bedeutet, dass bei Vorliegen eines nicht-diffusen Infektionsgeschehens ausnahmsweise eine Abweichung von den Schwellenwerten der Öffnungsschritte gerechtfertigt sein kann.
Diese Ausnahme liegt vor, wenn ein größeres, klar abgrenzbares, in der Regel singuläres Ausbruchsgeschehen in einzelnen Settings, wie z.B. in einer abgrenzbaren Einrichtung oder einem Betrieb, einen besonders relevanten Anteil am Infektionsgeschehen ausmacht.
Die Stadt Freiburg und die beiden Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen sind sich einig, dass sie jeweils für ihr Gebiet die Entwicklung etwaiger Hotspots beobachten.
Die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt und der Landkreise appellieren angesichts der drohenden Gefahr einer dritten Welle gemeinsam und eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, nicht zwingend notwendige Fahrten und Kontakte zu minimieren und die Hygieneregeln einzuhalten. Dies ist nach wie vor erforderlich, um gemeinsam die Corona-Pandemie zu überwinden. | | | | | |
| | | | | | Bessere Andienung des Mundenhofes per Bus an Wochenenden | Freiburg, 12.3.21. Gute Nachricht für alle Freunde des – mit Beschränkungen – wiedereröffneten Mundenhofes. Zum zweiten Mal nach 2019 wurde mit dem Jahresfahrplan 2021 die Busandienung des beliebten Freiburger Tiergeheges an den Wochenenden verbessert. An Samstagen fahren jetzt acht Fahrtenpaare mit der Linie 19 von und zum Mundenhof – bisher waren es fünf. An Sonntagen sind es im neuen Fahrplan sieben Fahrtenpaare statt bisher vier. Als weitere umweltfreundliche Alternative wurde seitens der Freiburger Verkehrs AG (VAG) bei Baden-Württembergs größten Tiergehege auch eine Frelo-Leihfahrradstation eingerichtet.
Umweltbürgermeisterin Gerda Stuchlik ist über die Verbesserungen erfreut: „Für die Besucher_innen des Mundenhofes und des Naturschutzgebietes ist das eine tolle Möglichkeit. Mit dem Bus erreicht man den Mundenhof nun öfter und man kann sogar ein Fahrrad leihen. So wird eine umweltfreundliche Anfahrt gefördert. Ich bin überzeugt, dass das Angebot Erfolg haben wird. Vielen Dank der VAG für diese Unterstützung.“
„Wir haben das Fahrplanangebot zum Mundenhof auf einen Schlag nahezu verdoppelt. Schon nach der letzten Verbesserung im Mai 2019 konnten wir feststellen, dass das verstärkte Angebot viele Besucherinnen und Besucher des Mundenhofes überzeugt hat, mit dem Bus anzureisen,“ berichtet VAG Vorstand Oliver Benz. Sein Vorstandskollege Stephan Bartosch verdeutlicht. „Natürlich schwankt die Auslastung der Busse je nach Wetter ein wenig. In der Summe können wir aber eine rund 50prozentige Auslastung feststellen. Das ist wirklich ein guter Wert, den wir mit dem verbesserten Angebot gerne nochmal steigen würden.“ Zudem stellen die Umweltbürgermeisterin und die beiden Vorstände fest, dass mit der stärkeren Busandienung des Mundenhofes auch ein immer wieder im Rahmen des Beteiligungshaushaltes der Stadt Freiburg geäußerter Wunsch erfüllt werden konnte.
Eine völlig neue Dimension der Erschließung des Tiergeheges wird in einigen Jahren mit Verwirklichung der Stadtbahn Dietenbach erreicht werden. Die neue Endhaltestelle wird in fußläufiger Entfernung zum Mundenghof liegen.
Fahrzeiten:
Die erste Fahrt der Linie 19 von der Paduaallee startet an Samstagen um 9.07 Uhr und an Sonntagen um 9.29 Uhr. Letzte Rückfahrten vom Mundenhof sind samstags um 19.44 Uhr und sonntags um 18.40 Uhr. Die genauen Fahrzeiten können online der elektronischen Fahrplanauskunft der VAG https://www.vag-freiburg.de/fahrplan/fahrplanauskunft oder der VAGmobil App entnommen werden. | | Mehr | | | |
| | | | | | Einsatz der Luca-App in der Region große Klasse! | „Tests für Freiburg“ vom Einsatz der Luca-App begeistert
Seit kurzem sind der Stadtkreis Freiburg und der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald offizielle Pilotlandkreise für die so genannte Luca-App. Eine Woche hat das Gesundheitsamt, das für beide Kreise zuständig ist, die App getestet – seit Mittwoch können sie Geschäfte, Betriebe und Bürger/-innen nutzen. Die Initiative „Tests für Freiburg – Freiburger Wirtschaft packt an“ ist von diesem wichtigen Beitrag zur Sicherheit begeistert.
Vor kurzem wurde bekannt, dass der Stadtkreis Freiburg und der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald offizielle Pilotregionen der Entwickler der so genannten Luca-App geworden sind. Nach einer einwöchigen Testphase hat das Gesundheitsamt der beiden Kreise Mitte der Woche die App für alle freigegeben – Betriebe, Geschäfte und Bürger/-innen.
Bei einem Besuch eines Geschäfts, eines Unternehmens oder einer Veranstaltung scannen die Kunden/-innen kurz vor dem Betreten den QR-Code im Eingangsbereich und kurz vor dem Verlassen des Geschäfts den QR-Code im Ausgangsbereich. Damit sind die Daten der betroffenen Person im Infektionsfall für das Gesundheitsamt verfügbar. Eine Nachverfolgung durch das Gesundheitsamt soll sich damit stark verkürzen.
„Wir von der Initiative ‚Tests für Freiburg – Freiburger Wirtschaft packt an‘ freuen uns sehr darüber, dass unsere Region zu den Pilotlandkreisen zählt,“ erläutert Michael Hafner, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung Badischer Unternehmerverbände (VBU). „Mit der Freigabe am vergangenen Mittwoch hoffen wir, dass viele Geschäfte, Unternehmen und Bürger die App herunterladen und nutzen. Ein weiterer wichtiger Baustein, um Corona weiter in den Griff zu bekommen.“ | | | | | |
| | | | | | Stop it! – Polizeigewalt | iz3w – Zeitschrift zwischen Süd und Nord / Ausgabe 383
(März/April 2021)
Die Ermordung von George Floyd durch einen Polizisten in den USA löste weltweit Proteste gegen rassistische Polizeigewalt aus. Und bald richtete sich der Blick vielerorts auch auf die eigene Gesellschaft: In nahezu jedem Land der Erde gibt es Probleme mit Polizeigewalt. Dieses Exekutivorgan des staatlichen Gewaltmonopols ist eng verbunden mit autoritären Tendenzen der jeweiligen Gesellschaften bzw. Regierungen. Warum ist das so? Und ist die Institution reformierbar?
Ein großes Thema ist Polizeigewalt für oppositionelle Bewegungen. Auch im „Rechtsstaat“ müssen Stadtteilaktive, Demonstrierende oder Gewerkschaftsgründer*innen Schläge einstecken. Und autoritäre Regime sichern die Ruhe im Land mit Polizeigewalt ab. Aus Simbabwe, Uganda, Russland, Belarus, Nicaragua, Kolumbien und vielen weiteren Ländern sieht man immerfort die scheinbar gleichen Polizeischläger*innen in Aktion. Dabei haben sie meist volle staatliche Rückendeckung.
Zwar verprügelt die Polizei keineswegs nur von früh bis spät Oppositionelle. Aber der kritische Blick auf Polizeien weltweit bleibt notwendig und unvermeidbar. Die iz3w-Redaktion ermittelt. | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburger Baustellenprogramm 2021 | Auch 2021 rollen in Freiburg wieder an vielen Ecken die Bagger. In fast allen Stadtteilen baut, saniert, verschönert, erweitert und repariert das Garten- und Tiefbauamt (GuT) Straßen, Wege, Parks und Grünflächen. Wann geht es wo zur Sache? Und wo ist mit Staus und Umleitungen zu rechnen? Folgende Projekte hat das GuT für 2021 in der Pipeline:
Stadtbahn Waldkircher Straße
Für den Bau der Stadtbahn Waldkircher Straße stehen in diesem Jahr viele Arbeiten an. So werden derzeit zwischen der Karlsruher Straße und der Zähringer Straße Kanäle erneuert. Dafür ist die Waldkircher Straße voll gesperrt. Ab dem 22. März beginnt dann der Tief-, Gleis- und Straßenbau. Die Arbeiten sind in vier Bauabschnitte aufgeteilt. Der erste betrifft den Abschnitt zwischen Rennweg und Neunlindenstraße bis Höhe Kaufland und geht wohl bis Ende Oktober. Es folgt im zweiten Bauabschnitt die Passage Waldkircher Straße weiter über B 3 bis auf Höhe der Offenburger Straße. Der dritte und vierte Bauabschnitt folgt 2022 und 2023. Die Waldkircher Straße ist in der Zeit nur noch in stadtauswärtiger Fahrtrichtung befahrbar, der stadteinwärtige Verkehr wird über die Stefan-Meier-Straße geleitet. Die Einmündungen Neulinden- und Güterhallenstraße werden weiterhin gesperrt.
Zähringer Straße
An der Zähringer Straße, zwischen Tullastraße und Kandelstraße, werden Erdgas- und Wasserleitungen erneuert. Die Arbeiten gehen von April bis Oktober. Wegen der Wanderbaustelle muss die Straße stadteinwärts voll gesperrt werden, Umleitungen werden ausgeschildert.
Tullastraße
Die Tullastraße ist zwischen Lembergallee und Hans-Bunte-Straße wegen einer Kanalerneuerung bis Dezember 2021 voll gesperrt. Umleitungen sind ausgeschildert. Außerdem werden noch in diesem Jahr Leitungen verlegt und Bäume gefällt – als Vorarbeiten für den Straßenbau am Kreisel Engesserstraße über die Einmündung Hans-Bunte-Straße bis zur Feuerwehrwache. Die Arbeiten an der Straße sind erst für 2022 geplant.
Benzhauser Straße/Grünlandstraße
Kanalerneuerungen zur Verbesserung des Überflutungsschutzes steht an der Benzhauser Straße zwischen Mooswaldstraße und Nimbergstraße an, sowie Grünlandstraße zwischen Benzhauser Straße und Rosenstraße. Die Arbeiten sind in der Zeit von April bis Oktober geplant, es kommt zeitweise zu einer Vollsperrung, Umleitungen sind ausgeschildert.
Fußgängerquerungen Schwarzwaldstraße
An der Schwarzwaldstraße werden zwei Möglichkeiten geschaffen, damit zu Fuß gehende besser über die Straße kommen. Am Sandfangweg wird im April ein Fußgängerüberweg Geschaffen. Auf Höhe der Hausnummer Schwarzwaldstraße 169 wird im Mai eine Fußgängerquerung gebaut. Während der Bauarbeiten kann es jeweils eine halbseitige Sperrung geben.
Fußgängerquerung B 3
Auch bei der B 3, bei der Einmündung Ingeborg-Krummer-Schroth Straße wird derzeit eine Fußgängerquerung gebaut.
Altgasse Opfingen
Am Rathaus in Opfingen wird die die Bushaltestelle barrierefrei ausgebaut. Die Arbeiten finden im August und September statt. Die Straße wird halbseitig gesperrt, der Verkehr mit einer Ampel geregelt. Für eine Woche wird die Altgasse voll gesperrt.
Engelberger Straße West wird Fahrradstraße
Die Engelberger Straße zwischen Eschholzstraße und Fehrenbachallee wird zwischen August und Dezember zur Fahrradstraße umgebaut. Dafür kommt es zu Teil- und Vollsperrungen, Umleitungen werden dann ausgeschildert.
Stadtbahnbrücke über den Hauptbahnhof (Stühlinger Brücke)
An der Ostseite der Stühlinger Brücke wird von April bis Ende 2022 weiter gearbeitet. Die Geländer werden saniert, der Gehweg abgedichtet, die Wendeltreppe am Konzerthaus neu gebaut. Dafür wird die Ausfahrt an der Bismarckallee am Konzerthaus zeitweise gesperrt, der Radverkehr wird umgeleitet.
Hochwasserschutz Günterstal
In Günterstal finden von Juni bis September Arbeiten für den Hochwasserschutz statt, und zwar im Seitenbereich der Schauinslandstraße zwischen Parkplatz Breitmatte und Tankstelle vor dem Günterstäler Tor. Vorab werden Leitungen verlegt. Voraussichtlich sind auf der Schauinslandstraße immer zwei Fahrspuren frei; der Fuß- und Radverkehr muss jedoch die Seite wechseln.
Gewässerausbau Dietenbach
Ab November stehen erste Arbeiten in Form von Baumfällungen und ggf. Herstellung der Baustraßen sowie des Rückhalteraums im Schildkrötenkopf (Höherlegung Feldweg) an. Voraussichtlich wird der Wirtschafts- und Radweg entlang der Besançonallee im Bereich der Unterführung ("Mäuseloch") gesperrt. Zudem würde der Hardackerweg durch den Baustellenverkehr zum Schildkrötenkopf genutzt.
Salzstraße / Gleiserneuerung VAG
An der Salzstraße zwischen der Kaiser-Joseph-Straße und dem Schwabentor werden die Gleise erneuert. Die Arbeiten finden vom 12. April an bis Mitte August in drei Abschnitten statt. Wegen der Wanderbaustelle wird die Straße teilweise voll gesperrt, es wird Schienenersatzverkehr eingerichtet.
Breitbandausbau
Es findet in diesem Jahr ein massiver Ausbau des Glasfasernetzes im Industriegebiet Nord, Gewerbegebiet Haid, Rieselfeld und der Wiehre statt. Darüber hinaus sollen in kleineren Bauabschnitten weitere 3000 bis 5000 Haushalte in den Stadtteilen Stühlinger, Brühl-Beurbarung, Zähringen, Mooswald und Haslach angeschlossen werden | | | | | |
| | | | | | Wahl-O-Mat erreicht erneut die Millionen-Marke | Seit seinem Start vor rund drei Wochen konnte der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Baden-Württemberg über eine Million Nutzerinnen und Nutzer verzeichnen. Nach 24 von insgesamt 33 Tagen Laufzeit ist das Internetangebot der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) und der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) bereits 1.089.040 mal durchgespielt worden. Da in der letzten Woche vor dem Wahlsonntag am 14. März 2021 noch mit regem Zulauf zu rechnen ist, strebt der LpB-Projektleiter des Wahl-O-Maten, Prof. Dr. Michael Wehner, eine im Vergleich mit den Nutzungszahlen zur Wahl von 2016 größere Gesamtresonanz an: „Wir freuen uns, dass der Wahl-O-Mat auch dieses Jahr wieder großen Anklang findet. Nichtsdestrotz wünschen wir uns natürlich, dass wir die Zahlen von 2016 erreichen und womöglich auch übertreffen können.“ Bei der gleichen Restlaufzeit hatte der Wahl-O-Mat 2016, am 15. von damals 24 Nutzungstagen, schon ca. 980.000 Klicks erreicht. Fände der erhoffte Zulauf statt, könne man jetzt sogar mit der Zwei-Millionen-Marke liebäugeln, so Wehner.
Der speziell zur Landtagswahl 2021 entwickelte Wahl-O-Mat umfasst 38 Thesen, anhand derer man sich spielerisch über die Wahlprogramme der Parteien informieren kann. Die Thesen hat ein Team aus Jugendlichen und Studierenden erarbeitet, das durch Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und dem Journalismus unterstützt wurde. Nach persönlicher Gewichtung und Bewertung der Aussagen gleicht der Wahl-O-Mat diese mit den Positionen aller zur Wahl zugelassenen Parteien ab und ermittelt die prozentuale Übereinstimmung. Seit der Bundestagswahl 2002 ist der Wahl-O-Mat ein fester und erfolgreicher Bestandteil der Internetangebote zur politischen Bildung. | | Mehr | | | |
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