Prolixletter
Donnerstag, 9. Mai 2024
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Verschiedenes

 
Freiburg: Stützmauer am Schlossbergring wird überprüft
Die Stützmauer am Schlossbergring wird ab Montag, 7. November, überprüft. Es ist aus Stand- und Verkehrssicherheitsgründen notwendig, dass eine Spezialbaufirma an der Stützwand Ankerlasten umverteilt.

In Fahrtrichtung Norden wird der Radverkehr im betroffenen Bereich auf den Kfz-Fahrstreifen umgeleitet. Als Alternativroute können Radfahrende auch die Querung am Schwabentor und anschließend die Herrenstraße nutzen.
 
 

 
Freiburg: Zwei Windräder in Kappel
Verwaltungsgerichtshof weist Widerspruch einer Initiative ab und gibt der Stadt Freiburg im Verfahren zum Taubenkopf Recht

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hat in Sachen Windräder auf dem Taubenkopf in Freiburg-Kappel eine wichtige Etappen-Entscheidung getroffen.

Im Beschluss vom 20.10.2022 wird der Eilantrag der Landschafts- und Naturschutzinitiative Schwarzwald (LANA) zur Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Klage abgelehnt. Inhaltlich erkennt der VGH insbesondere gegen artenschutzrechtliche Vorgaben keine Verstöße. Außerdem sei die Beeinträchtigung des Landschaftsbilds gerechtfertigt. Damit hat die Stadt Freiburg, die den Bau zweier Windräder auf dem Taubenkopf politisch befürwortet und rechtlich genehmigt hat, einen Etappensieg errungen – und der Antragsteller könnte jederzeit mit den Bauarbeiten beginnen.

Ein endgültiges Urteil steht noch aus. Entscheidungen im vorläufigen Rechtsschutz (wie in diesem Fall) besitzen aber eine erhebliche Präjudizwirkung, weil der VGH auf Basis der ihm vorliegenden Informationen davon ausgeht, dass er voraussichtlich auch in der Hauptsache die Genehmigung für rechtmäßig halten wird.

Freiburg setzt in Sachen Energiewende auf Erneuerbare Energie und hier besonders auch die Windkraft. Aktuell laufen auf dem Rosskopf vier Windkraft-Anlagen Enercon E-66/18.70 mit jeweils 1,8 Megawatt (MW) Nennleistung und 98 Meter Nabenhöhe; eine der vier Anlagen liegt auf Gundelfinger Gemarkung.

Auf der Holzschlägermatte laufen ebenfalls zwei Windräder Enercon E-66/18.70. Auch sie haben jeweils 1,8 MW Nennleistung und 98 m Nabenhöhe. Im August 2022 wurde die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Anlage des Typs Enercon E-138 EP3 E2 mit 138 m Nabenhöhe (Gesamthöhe 229 m) und 4,2 MW Leistung erteilt. Die neue Anlage soll die beiden bestehenden ersetzen.

Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Taubenkopf in Freiburg-Kappel wurde am 7. Dezember 2021 erteilt. Sie gilt für die Errichtung und den Betrieb von 2 Anlagen Enercon E-160 EP5 E2 mit jeweils 5,5 MW Leistung und 166 m Nabenhöhe (Gesamthöhe 246 m). Voraussichtlich werden beide Anlagen zusammen jährliche 20 Mio Kilowattstunden (kwh) leisten. Der Stromverbrauch für einen 4-Personen-Haushalt liegt zwischen 2.500 und 5.000 kWh pro Jahr. Die Windräder auf dem Taubenkopf würden also den Stromverbrauch von 4000 bis 8000 vierköpfigen Familien oder WGs decken.

Nach Ablauf der Widerspruchsfrist liegen dem Regierungspräsidium Freiburg, das in der Hauptsache entscheiden muss, zwei Widersprüche von betroffenen Anwohnern und drei Widersprüche von Umweltverbänden vor. Über diese wird das Regierungspräsidium noch entscheiden. Einer der Verbände, die Landschafts- und Naturschutzinitiative Schwarzwald, hatte zudem einen Eilantrag beim VGH zur Wiederherstellung der aufschiebenden Bedingung nach § 80 VwGO gestellt. Dieser Antrag wurde nun abgelehnt.
 
 

 
Amerikanischen Faulbrut bedroht Bienenvölker in Freiburg
Keine Gefahr für andere Tiere oder Menschen – Sperrbezirk wird aufrechterhalten

Im Juni wurde bei einem Bienenstand im Stadtkreis Freiburg der Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut amtlich festgestellt. Dies ist eine bakterielle Infektionskrankheit der Bienenbrut, auch unter dem Namen „Bösartige Faulbrut“ bekannt. Der Erreger stellt keine Gefahr für ausgewachsene Honigbienen, andere Tiere oder Menschen dar.

In den vergangenen Monaten wurden sämtliche Bienenvölker in einem Kilometer Radius (so genannter Sperrbezirk) um das seuchenkranke Volk von den Bienensachverständigen und der Veterinärbehörde des Amtes für öffentliche Ordnung auf Krankheitsanzeichen untersucht und Proben entnommen. Dabei wurde ein weiteres Volk festgestellt, dass die sehr resistenten Sporen der Amerikanischen Faulbrut in sich trägt. Somit muss der Sperrbezirk in der Stadt über den Winter aufrechterhalten bleiben. Die Ende Juni erlassene Allgemeinverfügung gilt, bis im kommenden Frühjahr alle Bienenvölker ein weiteres Mal untersucht wurden.

Verschleppung vermeiden – Was jede und jeder tun kann:

Honig, der von befallenen Bienenvölkern gewonnen wurde, enthält viele Bakterien-Sporen. Diese sind für den Menschen ungefährlich. Der Honig bleibt somit für den menschlichen Verzehr geeignet. Da man eine Sporenbelastung jedoch nicht sehen kann, darf Honig unter keinen Umständen an Bienen verfüttert werden und ist stets bienensicher aufzubewahren.

Leider kommt es immer wieder zur achtlosen Entsorgung von Honiggläsern im Glascontainer. Diese stellen für Bienen eine leicht zugängliche Nahrungsquelle dar und werden gezielt angeflogen. Der Bienengesundheitsdienst und die Veterinärbehörde bitten dringend darum, nicht gespülte Honiggläser keinesfalls einfach in den Glascontainer zu werfen! Honigreste sollten immer für Bienen unzugänglich über den Restmüll entsorgt werden.

Sporenfund in unsachgemäß entsorgtem Honigglas in St. Georgen

Im Stadtteil St. Georgen wurde ein zum Teil noch gefülltes Honigglas im Altglascontainer bemerkt, das Bienen bereits als Futterquelle anflogen. Bei der Untersuchung bestätigte sich die Befürchtung: Eine hohe Sporenlast der Amerikanische Faulbrut wurde festgestellt. Aus diesem Grund wurden im Bereich der Schneeburgstraße Imker gebeten, auf klinische Erscheinungen bei ihren Völkern zu achten und im Frühjahr mit den zuständigen Bienensachverständigen eine Probe zu entnehmen.

Die Allgemeinverfügung der Stadt Freiburg steht zur allgemeinen Information online.
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Freiburger: Mobile Sitzgelegenheiten werden über den Winter eingelagert
Am 02. November 2022 werden die lindgrünen, mobilen Stühle in der Freiburger Innenstadt eingesammelt und über den Winter eingelagert. Aktuell werden die 80 Stühle täglich im Bereich des Fahnenbergplatzes, auf dem Kartoffelmarkt, auf dem Platz Am Schwarzen Kloster und im Colombipark aufgestellt. Die Sitzgelegenheiten werden vor dem Hintergrund der anstehenden Aufbauarbeiten für den Freiburger Weihnachtsmarkt abgeholt. Im März 2023 werden die Stühle, je nach Wetterlage, zu einem früheren oder späteren Zeitpunkt wieder auf die Plätze verteilt.

Im Juni 2022 hat die Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM) in Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt, dem Garten- und Tiefbauamt, dem Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen sowie dem Amt für öffentliche Ordnung Sitzmöbel des französischen Herstellers Fermob zur Aufwertung der sogenannten nicht kommerziellen Aufenthaltsqualität aufstellen lassen. Die Stühle stießen bei Freiburgerinnen und Freiburgern sowie Gästen auf eine sehr positive Resonanz. Ziel des Projektes ist, die Verweildauer und damit die Attraktivität der Innenstadt zu erhöhen.
 
 

 
Freiburg, Stadtbahnbrücke: Erneuerung von Aufzug 1 startet
Bei der Erneuerung der Aufzüge an der Hauptbahnhofbrücke kommt vom 2. November an Aufzug 1 an die Reihe. Dieser Fahrstuhl, der von und zu Gleis 1 führt, wird dann abgerissen und durch einen neuen, größeren ersetzt. Voraussichtlich im Juni 2023 wird er dann wieder zur Verfügung stehen.

Derweil gehen die Arbeiten an Aufzug 5 ihrem Ende entgegen. Er wird in wenigen Wochen einsatzbereit sein.

Die Freiburger Verkehrs AG (VAG) erneuert derzeit alle Aufzüge und Rolltreppen an der Stadtbahnbrücke über den Hauptbahnhof. Bis voraussichtlich Ende 2024 werden die Aufzüge nacheinander erneuert.

Die Aufzüge und Rolltreppen an der Stadtbahnbrücke sind 39 Jahre alt, von ihren Maßen hinsichtlich Barrierefreiheit nicht mehr zeitgerecht und zudem zunehmend störungsanfällig. Die letzte grundlegende Sanierung fand in den Jahren 2008 und 2009 statt.

Die VAG weist auch auf den eingerichteten Service der automatisierten Information im Internet über Störungen der Aufzüge ( https://www.vag-freiburg.de/fahrplan/zustandsanzeige-aufzuege ) hin.
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Dossier: Rohstoffe – auf ins grüne Glück?
 
Dossier: Rohstoffe – auf ins grüne Glück?
iz3w – Zeitschrift zwischen Süd und Nord (Nov/Dez 2022)

Mit der Elektrifizierung des Mobilitätssektors steigt der Bedarf nach Rohstoffen, die für E-Auto-Batterien notwendig sind: Kobalt, Lithium & Co sind gefragt wie nie. Nachhaltigkeitsversprechen auf der einen Seite, Rohstoff-Boom auf der anderen. Passt das zusammen? In diesem Heft wollen wir der schönen neuen Rohstoffwelt auf den Zahn fühlen.

Denn was hier als ‚grün‘ bezeichnet wird, sieht bei der Förderung in den Ländern des Globalen Südens anders aus. Arbeitsunrecht, Steuervermeidung und Umweltverschmutzung bleiben aktuell. Gleichzeitig wird der Rohstoffboom teilweise als kurzfristige Chance gesehen, um aus der wirtschaftlichen Misere zu kommen. In Peru etwa explodiert der informelle Abbau von Kupfer geradezu, in der DR Kongo und in Sambia hofft man, aus der Rolle des reinen Rohstofflieferanten herauszutreten.

Uns interessiert, wie die steigende Nachfrage die Verhältnisse in den rohstoffreichen Ländern des Globalen Südens verändert. Mit welchen Kosten ist sie verbunden? Dazu blicken wir unter anderem auf die Arbeitsbedingungen in Indonesien, den informellen Abbau in Peru und auf das Rohstoffregime Chinas.
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Verkehrsuntersuchung „A 860 Stadttunnel Freiburg“ bestätigt Erwartungshaltung
Die Stadt Freiburg begrüßt die Veröffentlichung der Verkehrsuntersuchung „A 860 Stadttunnel Freiburg“ durch die Autobahn GmbH und sieht in den Untersuchungsergebnissen eine klare Bestätigung der mit dem Stadttunnel erwarteten positiven Effekte.

Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass mit dem Stadttunnel die oberirdischen Straßenräume in erheblichem Umfang vom Verkehr entlastet werden können. Sie prognostiziert für das Prognosejahr 2040 je nach Planfall und nach Straßenabschnitt – eine Reduzierung des Gesamt-Kfz-Verkehrs um 65 Prozent und eine Entlastung beim Lkw-Verkehr um 75 Prozent.

„Diese immensen Verlagerungen von Pkw- und insbesondere Lkw-Verkehr in den Tunnel bewirken eine enorme Entlastung der oberirdischen Straßenräume entlang der Dreisam und eine immense Verbesserung für die Anwohnenden und sonstigen Nutzerinnen und Nutzern dieser Straßen. Vor allem aber resultieren aus diesen Verkehrsentlastungen große Spielräume für die Umgestaltung des gesamten öffentlichen Raumes auf beiden Seiten der Dreisam sowie in der Leo-Wohleb- und der westlichen Schwarzwaldstraße“, so Baubürgermeister Martin Haag zu den Ergebnissen der Verkehrsuntersuchung.

In der Verkehrsuntersuchung werden ein Planfall ohne Rückbau der oberirdischen Straßen und ein Planfall mit Rückbau auf jeweils einen durchgehenden Fahrstreifen je Richtung plus Abbiegespuren untersucht.

Im Vergleich der beiden Planfälle zeigt sich, dass durch einen konsequenten Rückbau der oberirdischen Verkehrsanlagen die Entlastungswirkung des Stadttunnels zusätzlich gesteigert werden und weitere Verkehrsanteile in den Tunnel verlagert werden können.

Mit Ausblick auf die nächsten Monate erläutert Baubürgermeister Martin Haag: „Die Spielräume an der Oberfläche möchten wir für die Stadt nutzen und werden auf dieser Grundlage die konzeptionellen Überlegungen für die Räume entlang der Dreisam weiterentwickeln.“

Im Dezember wird die Autobahn GmbH und die Stadt Freiburg das Fachgutachten in einer öffentlichen Infoveranstaltung vorstellen und gleichzeitig die weiteren Schritte im Projekt aufzeigen.

Vorab steht das Gutachten im Internet auf der Projektseite www.stadttunnel-freiburg.de unter der Rubrik „Informationen“ zur Verfügung. Außerdem ist dort ein Video eingestellt, in dem das komplexe Fachgutachten erläutert wird.
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Allerheiligen: Änderung der Müllabfuhr
Freiburg. Wegen des Feiertags Allerheiligen am Dienstag, 1. November, verschiebt sich die Müllabfuhr ab Dienstag jeweils auf den Folgetag. Dies betrifft die Entleerung der Bio-, Papier- und Restabfalltonnen und die Abholung der gelben Säcke. Das Umschlag- und Verwertungszentrum Eichelbuck, der Recyclinghof St. Gabriel und die Verwaltung bleiben am Dienstag,1. November, geschlossen.

Alle Abfuhrtermine und Öffnungszeiten gibt es in der Abfall-App der ASF online
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