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Verschiedenes
| | | | | Karlsruhe: Europa, Großbritannien und Deutschland | Beflaggung anlässlich des Brexit-Referendums aus Verbundenheit mit Nottingham
Die Stadt Karlsruhe lässt als Zeichen der Verbundenheit mit ihrer englischen Partnerstadt Nottingham noch bis Donnerstag, 23. Juni, auf dem Marktplatz die Flaggen Europas, Großbritanniens und Deutschlands wehen. Am Donnerstag entscheiden die Briten über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. | | | | | |
| | | | | | Karlsruhe: Grundwasserstand online abrufbar | 76 Grundwasserpegel im Stadtgebiet stehen zur Verfügung
Wie hoch ist das Grundwasser in meinem Wohnquartier? Informationen hierzu hält die Stadt ab sofort online unter www.karlsruhe.de/b3/bauen/tiefbau/entwaesserung/kanalnetz.de bereit. Der kostenlose Service geht auf eine Anregung aus einer Bürgerversammlung mit OB Dr. Frank Mentrup zurück. In Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftsamt hat das Tiefbauamt nun den online-Zugriff auf die Daten der Grundwasserpegel der Stadtentwässerung realisiert. Die Aktualisierung erfolgt wöchentlich.
Insgesamt stehen 76 Grundwasserpegel, verteilt über das gesamte Stadtgebiet, zur Auswahl. Alle online bereitgestellten Grundwasserpegel werden seit über 30 Jahren beobachtet. Neben dem Standort erhalten Nutzerinnen und Nutzer von „Grundwasser online“ Daten zu den maximalen und minimalen Grundwasserständen, der Dauer der Beobachtung sowie zum zuletzt gemessenen Grundwasserstand. Dabei weist das Tiefbauamt jedoch darauf hin, dass bei extrem starken Niederschlägen über einen längeren Zeitraum nicht auszuschließen ist, dass der bisher ermittelte maximale Grundwasserstand überschritten werden kann. | | Mehr | | | |
| | | | | | Freiburg: Gebäudebrand in Zähringen | | Freiburg, 20.06.16; Um 20:37 Uhr gingen mehrere Anrufe in der ILS Freiburg / Breisgau Hochschwarz -wald über einen Brand in der Zähringer Straße ein. Bereits auf der Anfahrt wurde von den Einsatzkräften eine starke Rauchentwicklung mit Feuerschein festgestellt. In einem 6-geschossigen Gebäude stand ein Modellbaugeschäft im EG in Vollbrand. Mit zwei B-Rohren und einem C-Rohr wurde im Außenangriff die Brandbekämpfung aufgenommen. Die weitere Erkundung ergab, dass sich keine Personen im unmittelbaren Wirkungsbereich des Brandes und der Rauchentwicklung befanden. Nach der Aufnahme der Brandbekämpfung wurde der Treppenraum begangen und die weiteren Nutzungseinheiten kontrolliert. Bis die Brandursachenermittlung durch die Polizei abgeschlossen ist, wird eine Brandwache für eventuelle Nachlöscharbeiten gestellt. | | | | | | | Autor: Amt für Brand- und Katastrophenschutz Freiburg |
| | | | | | Offener Brief an Ministerpräsident Kretschmann | CETA - Abstimmung von Baden-Württemberg im Bundesrat
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann,
als Ministerpräsident von Baden-Württemberg entscheidet Ihre Stimme im Bundesrat mit, ob CETA im Bundesrat beschlossen wird. Wahrscheinlich muss dort das bereits fertig verhandelte CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada in Kürze abgestimmt werden.
Sie "wissen nicht, ob Sie CETA im Bundesrat zustimmen oder ablehnen werden" sagten Sie auf dem Parteitag der GRÜNEN am 23.04.2016. Ihnen liegt aber das - vom Land Baden-Württemberg beauftragte - Nettesheim - Gutachten vor, nach dem CETA unter anderem die Planungs- und Regelungsrechte von Ländern und Kommunen beschränkt, damit die Daseinsvorsorge aushöhlt und den Verbraucherschutz aushebelt.... Die Aussagen des Gutachtens müssten doch zu Ihrer Entscheidungsfindung beitragen. Auch In Ihrer Koalitionsvereinbarung mit der CDU ist die Zustimmung zu internationalen Verträgen von Verbraucherschutz und Dasseinsvorsorge u.a. abhängig.!
Welche Rolle spielt CETA?
CETA hat tiefgreifende Auswirkungen auf alle Lebensbereiche! Über CETA können internationale Großkonzerne - auch US- und deutsche Konzerne über ihre Tochterfirmen in Kanada - schon das erreichen, was bei TTIP noch verhandelt wird. CETA soll von der EU angewandt werden, bevor es vom Europaparlament und Ländern der EU bzw. dem Bundesrat in Deutschland beschlossen worden ist. Dieser Beschluss-Prozess kann bis zu 2 Jahre dauern und betrifft alle Bereiche, die ausschließlich in der Zuständigkeit der EU liegen.
Mit CETA könnten außerdem in dieser Zeit europäische und US - Firmen, mit Tochterfirmen in Kanada, in Bezug auf Fracking, Gentechnik, die Stilllegung von Kohleund Atomkraftwerken, die Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge, die Arbeitsnormen der ILO, Anwendung von Glyphosat ... die europäischen Staaten mit Schiedsgerichtsverfahren überziehen!
Diese vorläufige Anwendung wird von Campact, Mehr Demokratie und food watch als verfassungswidrig angesehen und dagegen wird inzwischen Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
Des Weiteren wird mit CETA eine Paralleljustiz durch den internationalen Handelsgerichtshof etabliert. Statt der Legislative gibt es "Handelsausschüsse" aus nicht gewählten und parlamentarisch nicht legitimierten Vertretern von transnationalen Konzernen, die dann über "EU-Richtlinien" nationale-, landes-, kommunale Gesetze und Regeln in allen Bereichen außer Kraft setzen können.
Damit wird unsere freiheitlich - demokratische Grundordnung durch die Aufhebung der Gewaltenteilung, die Missachtung und Entmachtung des Parlaments gefährdet - dies sieht auch der deutsche Richterbund so. Internationale Großkonzerne gewinnen massiv an Macht. Sie bestimmen Gesundheit, Bildungswesen, Arbeitsrecht, Wasserversorgung, Verkehrswesen und alle öffentliche Daseinsvorsorge. Profitinteressen werden auch vor Menschenrechte gestellt. Das Abkommen enthält keine Menschenrechtsklausel, die es den Vertragspartnern ermöglichte, Schritte zum Schutz und zur Durchsetzung von Menschenrechten zu ergreifen, ohne hierdurch
potentiell in Konflikt zu den Vorgaben des CETA zu geraten. Auch der Verbraucherschutz wird nicht in einem eigenen Kapitel behandelt. Die Kontrolle der Finanzmärkte wird verhindert - indem die Regulierung der Banken z.Bsp. als Handelshemmnis vor den "Handelsgerichtshof" angefochten werden kann. Im Hinblick auf Arbeitnehmerrechte (ILO - Arbeitsnormen) sind nur unverbindliche Willenserklärungen enthalten.
Dieser völkerrechtlich verbindliche Vertrag kann nur sehr schwer wieder zurückgenommen werden.
Wie verträgt sich all dies mit Ihrem Amtseid als Ministerpräsident, "zum Wohle des Volkes" zu handeln?
Herr Ministerpräsident Kretschmann,
wollen Sie das mitverantworten und widerspricht das nicht genau den Prüfungskriterien, denen Sie die Vertragswerke unterwerfen wollten?! 90% der Grünen - AnhängerInnen in Baden-Württemberg und 55% aller BürgerInnen hier sind gegen CETA
Ein Beschluss der Bundestagsfraktion der Grünen fordert den Stop der Verhandlungen zu TTIP und CETA, dem Entwurf soll die Bundesregierung im Europäischen Rat nicht zustimmen. Grüne in Kanada appelieren an Sie " Ihr habt größte Macht über die Zukunft von CETA. Wir bitten Euch dringend, diese Macht jetzt zu nutzen... maximalen Druck auf die Europäische Kommission ausüben, um den Ratifizierungsprozeß zu stoppen". Simone Peter sieht ihre Partei in der Pflicht : "Wir wollen, dass die TTIP-Verhandlungen unverzüglich gestoppt werden und haben die Bundesregierung aufgefordert, dem CETA - Entwurf im Europäischen Rat nicht zuzustimmen" Entsprechend erwarte sie "eine klare Ablehnung im nationalen Gesetzgebungsverfahren. Hier stehen wir im Wort" (TAZ 12.05.2016)
Im Bundesrat kann CETA mit den Stimmen von Grünen durch die Sperrminorität noch verhindert werden - aber im Koalitionsvertrag von GRÜNE - CDU findet sich keine Absage an das Abkommen!
Wir fordern Sie auf, Herr Ministerpräsident Kretschmann, im Bundesrat klar mit NEIN zu CETA zu stimmen!
attac Freiburg | | | | | |
| | | | | | Fortbildung in Freiburg | - die 21. Ausgabe des Freiburger Kursbuches liegt ab sofort aus.
Der Sommer ist (fast) schon da - Zeit für die persönliche und berufliche Weiterbildung. Zahlreiche Kursanbieter hierfür findet man im Freiburger Kursbuch.
Seit über 10 Jahren präsentieren sich in der bewährten Kombination von Druck- und Online-Ausgabe zahlreiche große und kleine Kursanbieter, die in Sachen Aus-, Fort- und Weiterbildung interessant sind. Hierbei werden die vielfältigsten Lebensbereiche von Arbeit, Beruf, Bildung über Sprachen, Gesundheit, Körper, Selbsterfahrung bis hin zu Kunst, Tanz und Theater abgedeckt. Einfacher können Kurssuchende und Kursanbietende nicht zueinander finden.
Die 21. Ausgabe für das zweite Halbjahr 2016 liegt seit kurzem gratis an über 100 Stellen im gesamten Stadtgebiet zur Mitnahme aus. Zuverlässig erhält man es in der Rathausinformation und im Bürgerinformationsamt. Ganz bequem findet man alle Informationen auch in der Online-Ausgabe, in der zudem alle enthaltenen Kursangebote laufend aktualisiert und durch aktuelle Meldungen ergänzt werden.
Alle noch nicht enthaltenen Freiburger Kursanbieter sind aufgerufen, sich mit einem kostenfreien Minieintrag in die Online-Ausgabe des größten Kursanbieterverzeichnisses der Stadt einzutragen, damit den Freiburgerinnen und Freiburgern eine möglichst umfassende Übersicht zur Verfügung steht.
Das Kursbuch gibt es auch im Internet ... | | Mehr | | | |
| | | | | | Handytarife für Flüchtinge | So telefonieren Sie günstig in die Heimat
Flüchtlinge sind auf Mobiltelefone angewiesen. Nur so können sie mit ihren Verwandten in Kontakt bleiben und den Alltag organisieren. Wer in Deutschland mobil telefonieren will, muss jedoch einiges beachten. test.de hat, wie schon im vergangenen November, für insgesamt 14 Länder recherchiert, mit welchen Handytarifen Geflüchtete besonders günstig in ihre Heimat telefonieren. Unsere Tipps für die Orientierung im deutschen Mobilfunk-Tarifdschungel bieten wir auch in englischer und arabischer Sprache an. | | Mehr | | | |
| | | | | | Karlsruhe: Freundschaft von unten | Einigkeit bei Deutsch-Russischer Kommunalkonferenz
Momentan seien die deutsch-russischen Beziehungen auf einem Tiefpunkt: „Was wir jetzt noch tun können ist, auf kommunaler Ebene gegenzusteuern“, resümierte MatÂthias Platzeck, Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums, fast schon resigniert. Dabei trage nicht nur eine Seite die Schuld, jeder müsse bei sich analysieren, was schief lief. Grundlegend falsch sei es, anhand des Gedenktages am 22. Juni (Einmarsch der Nazis 1941 in Russland) Militärmanöver an der europäischen Außengrenze durchzuführen oder wie letztes Jahr am gleichen Datum, die Sanktionen gegen Russland zu verlängern.
Tenor der Kommunalkonferenz am 7. Juni in Moskau war denn auch, dass derzeit nur noch zwischen den Städten und Gemeinden gute Beziehungen existieren. Und hier ragen Karlsruhe und seine südrussische Partnerstadt beispielhaft heraus, wie auch aus dem Untertitel des Treffens „Auf dem Weg von Karlsruhe 2015 nach Krasnodar 2017“ hervorgeht. Den beiden Städten für ihre Arbeit, geleistet von Freundesgesellschaft und Verwaltung, gratuliert hatte auch der stellvertretende Forumsvorsitzende MarÂÂtin Hoffmann. Ursprünglich war nach der letzten 2015 erst zum 25-jährigen Bestehen der Partnerschaft eine weitere Zusammenkunft geplant.
Die etwa 250 Teilnehmenden aus rund 50 Kommunen wollten aber bereits jetzt vor dem Hintergrund der von allen bedauerten schlechten politischen Großwetterlage "den Schwung aus der Karlsruher Veranstaltung von 2015 mitnehmen“, berichtete als Teilnehmer der städtische Hauptamtschef Martin Wiederkehr. Sorge bereite, dass auf die Gefahr hingewiesen wurde, nun nicht in einen bewaffneten Konflikt zu schlittern. Die Konferenzteilnehmenden setzten dagegen auf „Volksdemokratie“, auf die „Freundschaft von unten“, so EB Wolfram Jäger. Dazu zählen etwa Hospitationen von Ärzten und Pflegenden im Klinikum. Schüleraustausche, Sport- und Kulturveranstaltungen wie jüngst der von mitreißenden Konzerten geprägte Besuch des Karlsruher Jugendorchesters in Krasnodar. Als praktisch zu lösenden Probleme standen etwa Visaerleichterungen, zumindest für Besuchsgruppen, oder die tatsächliche Bürgerbeteiligung in Russland ganz oben auf der Agenda.
Zum Bild oben:
Gemeinsames Konzert. Die Jugendorchester von Karlsruher und Krasnodar begeisterten an Pfingsten ihr Publikum im Orgelsaal des Rathauses der südrussischen Partnerstadt Krasnodar. / Foto. C. Kerl | | Mehr | | | |
| | | | | | Karlsruhe: Fahrräder für Flüchtlinge | AfA und "Bikes without borders" sammeln ausgediente Räder
Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer des Projekts "Bikes without Borders" reparieren gemeinsam mit Flüchtlingen Fahrräder und verleihen sie anschließend an Flüchtlinge. Jetzt geht der Vorrat an Rädern jedoch langsam zur Neige. Deshalb wiederholt das Amt für Abfallwirtschaft (AfA) seine Aktion "Fahrräder für Flüchtlinge" und nimmt von Samstag, 18. Juni, bis einschließlich Samstag, 16. Juli, an den Wertstoffstationen Nordbeckenstraße 1 und Maybachstraße 10 b funktionstüchtige Fahrräder oder Räder mit geringen Mängeln entgegen und unterstützt so - nach dem Erfolg der Aktion im vergangenen Jahr - erneut die Flüchtlingshilfe.
Die Wertstoffstationen haben dienstags bis freitags von 9 bis 17 Uhr und samstags von 8.30 bis 17 Uhr geöffnet. Fahrradspenden können auch direkt bei "Bikes without Borders" abgegeben werden: dienstags von 18 bis 20 Uhr sowie sonntags von 14 bis 17 Uhr am Menschenrechtszentrum, Durlacher Allee 66 (hinter dem Gebäude). Willkommen sind dort auch Ersatzteile und Werkzeug.
Mit seiner Aktion möchte das AfA auch auf das Thema Abfallvermeidung aufmerksam machen. Denn immer häufiger landen funktionsfähige Fahrräder oder Räder mit geringen Mängeln bei den Wertstoffstationen oder auf dem Sperrmüll. | | Mehr | | | |
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